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Allgemeine Geschäftsgbedingungen

AGB

Für den Kauf von Onlinekursen und Büchern gelten die AGB von digistore24.

Für alle anderen Leistungen gelten folgende Bedingungen:

1.1. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte von Yvonne Benschneider mit ihren Vertragspartnerinnen, nachstehend in Kurzform „Auftraggeberinnen“ genannt. Von diesen Geschäftsbedingungen abwei-chende Bedingungen der Auftraggeberin werden von Yvonne Benschneider nur nach gesonderter und schriftlicher Anerkennung akzeptiert.

1.2. Alle Vereinbarungen, die zwischen Yvonne Benschneider und der Auftraggeberin zwecks Ausführung eines Auftrages getroffen werden, sind in schriftlicher Form zu vereinbaren. Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

1.3. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen mit der Auftraggeberin, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

1.4. Yvonne Benschneider erbringt Dienstleistungen aus den Bereichen Grafik- und Webdesign, sowie Online-Seminare und Coachings. Die detaillierte Beschreibung der zu erbringenden Dienstleistungen ergeben sich u.a. aus dem Angebot von Yvonne Benschneider, der Korrespondenz digital und fernmündlich, sowie den Projekt-verträgen und deren Anlagen von Yvonne Benschneider.

 

2. Vertragsbestandteile und Änderungen des Vertrags

2.1. Je nach Dienstleistung und Umfang des Auftrages wird in den meisten Fällen ein Projektvertrag zwischen Yvonne Benschneider und der Auftraggeberin geschlossen. Die Entscheidung hierfür obliegt allein Yvonne Benschneider. Es gelten, die im Projektvertrag beschlossenen Vereinbarungen, darüber hinaus gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

2.2. Jede Änderung und/oder Ergänzung des Vertrages und/oder seiner Bestandteile bedarf der Schriftform. Dadurch entstehende Mehrkosten hat die Auftraggeberin zu tragen.

2.3. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen Yvonne Benschneider, das von der Auftraggeberin beauftragte Projekt um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszu-schieben. Ein Schadensersatzanspruch von der Auftraggeberin gegen Yvonne Benschneider resultiert daraus nicht. Dies gilt auch dann, wenn dadurch für die Auftraggeberin wichtige Termine und/oder Ereignisse nicht eingehalten werden können und/oder nicht eintreten.

 

3. Urheber- und Nutzungsrechte

3.1. Die Auftraggeberin erwirbt mit der vollständigen Zahlung der vereinbarten Vergütung für die vertraglich vereinbarte Dauer und im vertraglich vereinbarten Umfang die dargelegten Nutzungsrechte an allen von Yvonne Benschneider im Rahmen dieses Auftrages gefertigten Arbeiten. Diese Übertragung der Nutzungs-rechte gelten, soweit eine Übertragung nach deutschem Recht möglich ist und gelten für die vereinbarte Nutzung im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Nutzungen die über dieses Gebiet hinausgehen, bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung im Rahmen des Auftrages oder einer gesonderten schriftlichen Nebenabrede. Nutzungsrechte an Arbeiten, die bei Beendigung des Vertrages noch nicht bezahlt sind, verbleiben vorbehaltlich anderweitig getroffener Abmachungen bei Yvonne Benschneider. Sofern die Auftraggeberin nach Beendigung des Vertrages die Nu-tzungsrechte weiter in Anspruch nehmen möchte, bedarf es einer Zusatzvereinbarung, in der weitere Nutzungsgebühren, Zeiträume und Zahlungsmodalitäten festgelegt werden.

3.2. Die im Rahmen des Auftrages erarbeiteten Leistungen sind als persönliche geistige Schöpfungen durch das Urheberrechtsgesetz geschützt. Diese Regelung gilt auch dann als vereinbart, wenn die nach dem Urheberrechtsgesetz erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.

3.3. Yvonne Benschneider darf die von ihr entwickelten Werbemittel angemessen und branchenüblich signieren und den erteilten Auftrag für Eigenwerbung publizieren. Diese Signierung und werbliche Verwendung, kann durch eine entsprechende gesonderte Vereinbarung zwischen Yvonne Benschneider und Auftrag-geberin ausgeschlossen werden.

3.4. Die Arbeiten von Yvonne Benschneider dürfen von der Auftraggeberin oder von der Auftraggeberin beauftragter Dritter weder im Original noch bei der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung, auch die von Teilen des Werkes, ist unzulässig. Bei Zuwiderhandlung steht Yvonne Benschneider von der Auftraggeberin eine zusätzliche Vergütung in mindestens der 2,5 fachen Höhe der ursprünglich vereinbarten Vergütung zu.

3.5. Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte und/oder Mehrfachnutzungen sind, soweit nicht im Erstauftrag geregelt, vergütungspflichtig und bedürfen der Einwilligung von Yvonne Benschneider.

3.6. Über den Umfang der Nutzung steht Yvonne Benschneider ein Auskunftsanspruch zu.

 

4. Vergütung

4.1. Es gilt die im Vertrag vereinbarte Vergütung. Zahlungen sind, wenn nicht anders vertraglich geregelt, innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug fällig. Bei Überschreitung der Zahlungstermine steht Yvonne Benschneider ohne weitere Mahnung ein Anspruch auf Verzugszinsen in Höhe von 10 % über dem Basiszinssatz nach § 1 des Diskontsatz-Überleitungsgesetzes zu. Das Recht zur Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt von dieser Regelung unberührt.

4.2. Erstreckt sich die Erarbeitung der vereinbarten Leistungen über einen längeren Zeitraum, so kann Yvonne Benschneider der Auftraggeberin Abschlagszahlungen über die bereits erbrachten Teilleistungen in Rechnung stellen. Diese Teilleistungen müssen nicht in einer für die Auftraggeberin nutzbaren Form vorliegen und können auch als reine Arbeitsgrundlage auf Seiten von Yvonne Benschneider verfügbar sein.

4.3. Bei Änderungen oder Abbruch von Aufträgen, Arbeiten und Dergleichen durch die Auftraggeberin und/oder wenn sich die Voraussetzungen für die Leistungserstellung ändert, werden Yvonne Benschneider alle dadurch anfallenden Kosten ersetzt und Yvonne Benschneider von jeglichen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten freistellen.

4.4. Bei einem Rücktritt der Auftraggeberin von einem Auftrag vor Beginn des Projektes, berechnet Yvonne Benschneider der Auftraggeberin folgende Prozentsätze von der ursprünglich vertraglich geregelten Vergütung als Stornogebühr: bis sechs Monate vor Beginn des Auftrages 10%, ab sechs Monate bis drei Monate vor Beginn des Auftrages 25%, ab drei Monate bis vier Wochen vor Beginn des Auftrages 50%, ab vier Wochen bis zwei Wochen vor Beginn des Auftrages 80%, ab zwei Wochen vor Beginn des Auftrags 100%.

4.5. Im Preis sind zwei Korrekturdurchläufe inklusive. Für jede weitere Korrektur wird der Stundensatz von 55 EUR /h netto innerhalb der Geschäftszeiten berechnet. Es gelten folgende Geschäftszeiten: Werktags Montag – Freitag 08.30 Uhr – 13.00 Uhr. Für Express- bzw. Terminarbeiten außerhalb der Geschäftszeiten sowie an Wochenenden, werden auf den jeweiligen Preis Zuschläge in Höhe von 25 % erhoben. Bei Stundenvergütung erhöht sich der Stundensatz auf 65 EUR /h netto. Als Express- bzw. Terminarbeit gelten insbesondere auch Aufträge, die während der regulären Geschäftszeiten erteilt und in der Terminausführung bzw. Abgabe ebenfalls in den Geschäftszeiten am folgenden Werktag enden und nicht während der regulären Geschäftszeit zu realisieren sind.

4.6. Alle in den Angeboten und Aufträgen genannte Preise und die daraus resultierend zu zahlenden Beträge, folgen ohne Ausweis der Umsatzsteuer aufgrund der Anwendung der Kleinunter-nehmerregelung gem. § 19 UStG.).

 

5. Zusatzleistungen

5.1. Unvorhersehbarer Mehraufwand bedarf der gegenseitigen Absprache und gegebenenfalls der Nachvergütung.

6. Geheimhaltungspflicht von Yvonne Benschneider

6.1. Yvonne Benschneider ist verpflichtet, alle Kenntnisse, die sie aufgrund eines Auftrags von der Auftraggeberin erhält, zeitlich un-beschränkt streng vertraulich zu behandeln und von ihr herangezogene Dritte ebenfalls in gleicher Weise zu absolutem Still-schweigen zu verpflichten.

7. Pflichten der Auftraggeberin

7.1. Die Auftraggeberin stellt Yvonne Benschneider alle für die Durchführung des Projektes benötigten Daten und Unterlagen unentgeltlich zur Verfügung. Alle Arbeitsunterlagen werden von Yvonne Benschneider sorgsam behandelt, vor dem Zugriff Dritter geschützt, nur zur Erarbeitung des jeweiligen Auftrages genutzt und werden nach Beendigung des Auftrages an die Auftraggeberin auf Wunsch zurückgegeben.

7.2. Die Auftraggeberin wird im Zusammenhang mit einem beauftragten Projekt Auftragsvergaben an andere Agenturen oder Dienstleister nur nach Rücksprache und im Einvernehmen mit Yvonne Benschneider erteilen.

8. Gewährleistung und Haftung von Yvonne Benschneider

8.1. Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit, der durch die von Yvonne Benschneider erarbeiteten und durchgeführten Maß-nahmen wird von der Auftraggeberin getragen. Das gilt insbesondere für den Fall, dass die Aktionen und Maßnahmen gegen Vorschriften des Wettbewerbsrechts, des Urheberrechts und der speziellen Werberechtsgesetze verstoßen. Yvonne Benschneider ist jedoch verpflichtet, auf rechtliche Risiken hinzuweisen, sofern ihr diese bei ihrer Tätigkeit bekannt werden. Die Auftraggeberin stellt Yvonne Benschneider von Ansprüchen Dritter frei, wenn die Yvonne Benschneider auf ausdrücklichen Wunsch der Auftraggeberin gehandelt hat, obwohl sie der Auftraggeberin Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit der Maßnahmen mitgeteilt hat. Die Anmeldung solcher Bedenken durch Yvonne Benschneider bei der Auftraggeberin hat unverzüglich nach bekannt werden in schriftlicher Form zu erfolgen. Erachtet Yvonne Benschneider für eine durchzuführenden Maßnahmen eine wettbewerbsrechtliche Prü-fung durch eine besonders sachkundige Person oder Institution für erforderlich, so trägt nach Absprache mit Yvonne Benschneider die Kosten hierfür die Auftraggeberin.

8.2. Yvonne Benschneider haftet in keinem Fall wegen der in den Werbemaßnahmen enthaltenen Sachaussagen über Produkte und Leistungen der Auftraggeberin. Yvonne Benschneider haftet auch nicht für die patent-, urheber- und markenrechtliche Schutz- oder Eintragungsfähigkeit der im Rahmen des Auftrages gelieferten

Ideen, Anregungen, Vorschläge, Konzeptionen und Entwürfe.

8.3. Yvonne Benschneider haftet nur für Schäden, die sie oder ihre Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben. Die Haftung von Yvonne Benschneider wird in der Höhe beschränkt auf den einmaligen Ertrag von Yvonne Benschneider, der sich aus dem jeweiligen Auftrag ergibt. Die Haftung von Yvonne Benschneider für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn 

und in dem Maße, wie sich die Haftung von Yvonne Benschneider nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertrags-zweckes wesentlichen Pflichten ergibt.

9. Verwertungsgesellschaften

9.1. Die Auftraggeberin verpflichtet sich, eventuell anfallende Gebühren an Verwertungsgesellschaften wie beispielsweise an die Gema abzuführen. Werden diese Gebühren von Yvonne Benschneider verauslagt, so verpflichtet sich die Auftraggeberin, diese Yvonne Benschneider gegen Nachweis zu erstatten. Dies kann auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses erfolgen.

10. Leistungen Dritter

10.1. Von Yvonne Benschneider eingeschaltete Freie Mitarbeiter oder Dritte sind Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen von Yvonne Benschneider. Die Auftraggeberin verpflichtet sich diese, im Rahmen der Auftragsdurchführung von Yvonne Benschneider eingesetzte Mitarbeiterinnen, im Laufe der auf den Abschluss des Auftrages folgenden 12 Monate ohne Mitwirkung von Yvonne Benschneider weder unmittelbar noch mittelbar mit Projekten zu beauftragen.

11. Arbeitsunterlagen und elektronische Daten

11.1. Alle Arbeitsunterlagen, elektronische Daten und Aufzeichnungen, die im Rahmen der Auftragserarbeitung auf Seiten von Yvonne Benschneider angefertigt werden, verbleiben bei Yvonne Benschneider. Die Herausgabe dieser Unterlagen und Daten kann von der Auftraggeberin nicht gefordert werden. Yvonne Benschneider schuldet mit der Bezahlung der vereinbarten Vergütung die vereinbarte Leistung, nicht jedoch die zu diesem Ergebnis führenden Zwischenschritte in Form von Skizzen, Entwürfen, Produktionsdaten etc.

12. Vertragsdauer, Kündigungsfristen

12.1. Der Vertrag tritt mit seiner Unterzeichnung in Kraft. Er wird für die im Vertrag genannte Vertragslaufzeit abgeschlossen. Ist der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen, kann dieser mit einer Frist von drei Monaten von beiden Seiten zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von dieser Regelung unberührt. Eine Kündigung bedarf der Schriftform.

 

13. Streitigkeiten

13.1. Kommt es im Laufe oder nach Beendigung eines Auftrages zu einem Streitfall bezüglich des beauftragten Projektes, so ist vor der Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens ein außer-gerichtliches Mediationsverfahren zu durchlaufen. Bei Streitigkeiten in Fragen der Qualitätsbeurteilung oder bei der Höhe der Vergütung werden externe Gutachten erstellt, um möglichst eine außergerichtliche Einigung zu erzielen. Die Kosten hierfür werden von der Auftraggeberin und Yvonne Benschneider geteilt.

14. Schlussbestimmungen

14.1. Die Auftraggeberin ist nicht dazu berechtigt, Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.

14.2. Eine Aufrechnung oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts durch die Auftraggeberin ist nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen zulässig.

14.3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin.

14.4. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit zu einem späteren Zeitpunkt verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll im Wege der Vertrags-anpassung eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am Nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der Regelung bekannt gewesen wäre.

Downlaod der AGB - hier >>